Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei einem Fernabsatzvertrag, soweit kein gesetzlicher Ausschlusstatbestand vorliegt, ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Bei einem Vertrag über die Lieferung von Waren beginnt sie grundsätzlich an dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware erhalten hat.
Werden mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und getrennt geliefert, beginnt die Widerrufsfrist grundsätzlich mit dem Erhalt der letzten Ware durch den Verbraucher oder einen von ihm benannten Dritten, der nicht Beförderer ist.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für den Beginn und die Berechnung der Widerrufsfrist bleiben unberührt.
Für die Ausübung des Widerrufs ist keine Begründung erforderlich. Diese Widerrufsbelehrung schränkt keine zwingenden Verbraucherrechte ein und lässt sonstige gesetzliche Ansprüche des Verbrauchers unberührt.
Ausübung des Widerrufsrechts
Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Verbraucher uns vor Ablauf der maßgeblichen Widerrufsfrist durch eine eindeutige Erklärung darüber informieren, dass er den Kaufvertrag widerrufen möchte.
Eine bestimmte Form ist hierfür grundsätzlich nicht vorgeschrieben. Aus der Erklärung muss jedoch eindeutig hervorgehen, dass der Verbraucher den betreffenden Vertrag widerrufen will.
Der Widerruf kann über die auf dieser Website bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion beziehungsweise das Online-Kundendienstsystem oder über die im Footer beziehungsweise auf der Seite „Kontakt“ veröffentlichten Kundendienstkanäle erklärt werden.
Zur leichteren Zuordnung des Vorgangs kann der Verbraucher insbesondere seine Bestellnummer, seinen Namen, seine E-Mail-Adresse, gegebenenfalls seine Telefonnummer sowie Angaben zur betreffenden Ware übermitteln. Das Fehlen solcher ergänzenden Informationen beeinträchtigt einen ansonsten wirksam erklärten Widerruf nicht.
Elektronische Widerrufsfunktion
Für Fernabsatzverträge, die über die Online-Benutzeroberfläche dieser Website geschlossen werden und für die ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, wird während des Laufs der Widerrufsfrist eine gesetzlich vorgesehene elektronische Widerrufsfunktion bereitgestellt.
Über diese Funktion kann der Verbraucher seinen Namen, Angaben zur Identifizierung des Vertrags beziehungsweise des Vertragsteils, den er widerrufen möchte, sowie Angaben zu dem elektronischen Kommunikationsmittel übermitteln oder bestätigen, über das die Eingangsbestätigung versendet werden soll.
Die elektronische Widerrufserklärung wird über eine entsprechende Bestätigungsfunktion übermittelt.
Nach Absenden des elektronischen Widerrufs wird unverzüglich eine Eingangsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger, beispielsweise per E-Mail, übermittelt. Diese Bestätigung enthält die gesetzlich erforderlichen Angaben zum eingegangenen Widerruf einschließlich Datum und Uhrzeit des Eingangs.
Die Nutzung dieser elektronischen Funktion ist nicht die einzige Möglichkeit zur Ausübung des Widerrufsrechts. Ein Verbraucher kann seinen Widerruf weiterhin auf jedem anderen gesetzlich zulässigen Weg eindeutig erklären.
Wahrung der Widerrufsfrist
Zur Einhaltung der Widerrufsfrist genügt es, wenn der Verbraucher seine eindeutige Widerrufserklärung vor Ablauf der 14-tägigen Frist absendet.
Bei Verwendung der elektronischen Widerrufsfunktion ist der Zeitpunkt maßgeblich, zu dem die Erklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist über die dafür vorgesehene Funktion abgesendet wird.
Bei einer Erklärung über einen anderen Kundendienstkanal kommt es für die Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der eindeutigen Widerrufserklärung an.
Die Dauer einer anschließend erforderlichen internen Bearbeitung hat keinen Einfluss darauf, ob der Widerruf rechtzeitig ausgeübt wurde.
Rücksendung nach dem Widerruf
Nach einem wirksamen Widerruf erhält der Verbraucher die für die Rückgabe erforderliche Rücksendeanschrift und die entsprechenden Rückgabehinweise.
Soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, muss die Ware spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abgabe der Widerrufserklärung zurückgesendet werden. Zur Einhaltung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung.
Die Ware sollte soweit möglich vollständig und zusammen mit vorhandenen Zubehörteilen, Beigaben, Anleitungen, Geschenken und gegebenenfalls vorhandenem ursprünglichem Verpackungsmaterial zurückgesendet werden.
Der Verbraucher darf die Ware in dem Umfang prüfen, der erforderlich ist, um ihre Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise festzustellen.
Die gesetzlichen Verbraucherrechte werden nicht allein dadurch ausgeschlossen, dass Originalverpackungsmaterial oder eine Beigabe nicht mehr vorhanden ist. Soweit hierdurch oder durch einen weitergehenden Umgang mit der Ware ein Wertverlust entstanden ist, gelten die gesetzlichen Voraussetzungen für einen möglichen Wertersatz.
Kosten der Rücksendung
Bei der wirksamen Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts übernehmen wir die Kosten der Rücksendung.
Auch wenn eine Rückgabe aufgrund eines Qualitätsmangels, eines Transportschadens, einer Falschlieferung, fehlender Ware oder eines anderen von uns zu verantwortenden Umstands erforderlich wird, tragen wir die entsprechenden Rücksendekosten.
Für die Bearbeitung einer Widerrufserklärung wird keine zusätzliche Bearbeitungsgebühr erhoben.
Folgen des Widerrufs und Rückzahlung
Wird der Vertrag wirksam widerrufen, werden die nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugewährenden Zahlungen unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag zurückerstattet, an dem die Widerrufserklärung bei uns eingegangen ist.
Für die Rückzahlung wird grundsätzlich dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat. Eine andere Zahlungsart wird nur verwendet, wenn der Verbraucher dieser ausdrücklich zugestimmt hat. Durch die Rückzahlung entstehen dem Verbraucher keine zusätzlichen Gebühren.
Bei einem Vertrag über Waren können wir die Rückzahlung nach Maßgabe des Gesetzes zurückhalten, bis wir die zurückgesandte Ware erhalten haben oder der Verbraucher einen Nachweis darüber erbracht hat, dass er die Ware abgesandt hat. Maßgeblich ist der jeweils frühere Zeitpunkt. Dies gilt nicht, soweit wir angeboten haben, die Ware selbst abzuholen.
Bei einem vollständigen Widerruf werden neben dem erstattungsfähigen Warenpreis auch die nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzuzahlenden Kosten der ursprünglichen Standardlieferung erstattet.
Hat sich der Verbraucher ausdrücklich für eine Lieferart entschieden, die teurer war als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung, muss der über die Kosten dieser Standardlieferung hinausgehende Mehrbetrag nicht erstattet werden, soweit das anwendbare Recht nichts Abweichendes bestimmt.
Nachdem die Rückzahlung unsererseits durchgeführt wurde, kann die tatsächliche Gutschrift abhängig von den Bearbeitungsabläufen der Bank, des Kreditkartenunternehmens oder des Zahlungsdienstleisters zusätzliche Zeit beanspruchen.
Wertersatz bei einem weitergehenden Umgang mit der Ware
Der Verbraucher darf mit der Ware so umgehen, wie dies notwendig ist, um deren Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise zu prüfen.
Ein möglicher Wertersatz kommt nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen in Betracht, wenn ein Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der für diese Prüfung nicht erforderlich war.
Je nach tatsächlichem Zustand der Ware kann hierbei insbesondere ein weitergehender Gebrauch, eine Beschädigung, Verschmutzung oder das Fehlen von Zubehör beziehungsweise sonstigen Bestandteilen berücksichtigt werden, soweit dadurch tatsächlich ein Wertverlust eingetreten ist und die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Wertersatz erfüllt sind.
Ein Wertverlust führt nicht automatisch zum Erlöschen des gesetzlichen Widerrufsrechts.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht beziehungsweise kann nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen sein, wenn ein entsprechender gesetzlicher Ausnahmetatbestand erfüllt ist.
Dies gilt insbesondere für Verträge über Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung des Verbrauchers maßgeblich ist oder die eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Ebenfalls ausgenommen sein können Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, kann das Widerrufsrecht nach Entfernung der Versiegelung nach der Lieferung ausgeschlossen sein.
Darüber hinaus gelten weitere gesetzlich ausdrücklich geregelte Ausnahmen für Waren oder Dienstleistungen, sofern deren jeweilige Voraussetzungen tatsächlich erfüllt sind.
Gesetzliche Rechte wegen mangelhafter, beschädigter oder falsch gelieferter Waren werden durch einen Ausschluss des Widerrufsrechts nicht berührt. Insbesondere bleiben bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die Mängelrechte einschließlich Nacherfüllung sowie gegebenenfalls Minderung, Rücktritt und Schadensersatz bestehen.
Bearbeitung eines Widerrufs
Nach Eingang einer Widerrufserklärung können diejenigen Informationen angefordert werden, die vernünftigerweise erforderlich sind, um die betreffende Bestellung zu identifizieren und die Rückgabe und Rückzahlung ordnungsgemäß abzuwickeln.
Die Prüfung kann insbesondere der Zuordnung der Bestellung, der Abwicklung der Rücksendung und Erstattung sowie dem Schutz vor nachweisbarem Betrug oder Missbrauch dienen.
Solche Prüfungen dürfen die wirksame und rechtzeitige Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts nicht unangemessen erschweren oder von zusätzlichen Voraussetzungen abhängig machen, die gesetzlich nicht vorgesehen sind.
Ist eine Rücksendung erforderlich, werden dem Verbraucher die hierfür notwendigen Rückgabeinformationen und eine angemessene Rücksendeanschrift mitgeteilt.
Muster für eine Widerrufserklärung
Das folgende Muster kann für einen Widerruf verwendet werden. Seine Verwendung ist nicht verpflichtend.
An:
orvako
Iwamoto Apartment 7, Higashitsurusaki 3-6-9, Ōita-shi, Präfektur Ōita 870-0103, Japan
E-Mail: helpdesk@orvako.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n):
Bestellnummer:
Bezeichnung der Ware:
Bestellt am:
Erhalten am:
Name des Verbrauchers/der Verbraucher:
Anschrift des Verbrauchers/der Verbraucher:
E-Mail-Adresse:
Telefonnummer:
Unterschrift des Verbrauchers/der Verbraucher, nur bei einer Erklärung auf Papier:
Datum:
Statt dieses Musters kann der Verbraucher auch über die elektronische Widerrufsfunktion, das Online-Kundendienstsystem oder einen anderen zulässigen Kommunikationsweg eine gleichwertige eindeutige Widerrufserklärung abgeben.
Verhältnis zu weiteren Verbraucherrechten
Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht unabhängig von anderen zwingenden Verbraucherrechten.
Insbesondere werden gesetzliche Ansprüche wegen mangelhafter Ware, erheblicher Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit, Transportschäden, Falschlieferungen oder fehlender Bestandteile durch diese Widerrufsbelehrung nicht beschränkt.
Soweit eine Bestimmung dieser Widerrufsbelehrung mit zwingendem Verbraucherschutzrecht nicht vereinbar ist, gilt die betreffende zwingende gesetzliche Regelung.
Änderungen dieser Widerrufsinformationen
Diese Informationen können aufgrund geänderter gesetzlicher oder regulatorischer Anforderungen, aktualisierter Plattformregelungen oder betrieblicher Erfordernisse angepasst werden.
Eine überarbeitete Fassung gilt nach ihrer Veröffentlichung auf der Website für ihren jeweiligen zeitlichen und sachlichen Anwendungsbereich.
Eine spätere Änderung beeinträchtigt keine Verbraucherrechte, die bereits vor der Änderung nach dem anwendbaren Recht entstanden sind.
Kontakt bei Fragen
Bei Fragen zum gesetzlichen Widerrufsrecht, zur Rücksendung, zur Rückzahlung oder zur weiteren Bearbeitung nach einem Widerruf können die im Footer dieser Website oder auf der Seite „Kontakt“ veröffentlichten Kundendienstkanäle verwendet werden.